AGB
1. GELTUNGSBEREICH
Die nachfolgenden AGB gelten für jeden, der sich als Nutzer auf der Internetplattform www.neunion.com (nachfolgend “Plattform”) enthaltenen Angebote registrieren lässt (nachfolgend “Nutzer”) und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Besondere Nutzungsbedingungen für „NEUNION – The Unity Wins” (nachfolgend zusammenfassend „Besondere Nutzungsbedingungen“) keine spezielleren Regeln enthalten. Die Plattform wird von HMN International mit Sitz in Hamburg (nachfolgend „Neunion“) betrieben.
2. ÄNDERUNGEN DER AGB
Neunion behält sich das Recht vor, die AGB und die Besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern.
Die Änderungen gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn dieser den Änderungen nicht per E-Mail an info@neunion.com innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ankündigung der Änderung widerspricht. Neunion behält sich für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht vor, den Nutzungsvertrag nach Ziffer 6 dieser AGB zu kündigen. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen AGB fort.
3. ANERKENNUNG DER AGB ALS VERTRAGSGRUNDLAGE
Durch den Antrag auf Registrierung und die Registrierung durch Neunion (s. dazu Ziff. 4 unten) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Neunion und dem Nutzer zustande (nachfolgend “Nutzungsvertrag”). Der Nutzer erkennt damit die Geltung der AGB und der Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
4. REGISTRIERUNG/NUTZUNGSBERECHTIGUNG
4.1 Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer
− die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt (“Anmeldung”) und
− entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Person über 18 Jahre.
Der Nutzer ist verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen.
E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Nutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Belange und Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen Gesetze zu verstoßen. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig. Registrierte Nutzer können ihre Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aktualisieren lassen.
Mit der Registrierung erstellt jeder Nutzer sein individuelles Passwort.
Der Zugang zu Dienstleistungen auf der Plattform ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
Der Nutzer ist verpflichtet, Neunion unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z. B. Bestellungen) dem Nutzer zugerechnet.
Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Neunion ist berechtigt, die Registrierung, d. h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4.2 Der Nutzer ist mit der Registrierung berechtigt, alle Angebote der Plattform wahrzunehmen. Dies gilt u. a. für alle Angebote der “Community” von Neunion (z. B. Fragen-Community, Foren, Gästebücher, Kommentare, Newsletter usw.).
5. WIDERRUFSRECHT
Der Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die HMN International, Eyk Himmel, Preetzer Straße 23, 22335 Hamburg, Germany oder per E-Mail an info@neunion.com zu senden. Im Betreff sollte “Widerruf Registrierung neunion.com” angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt,
ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden.
6. KÜNDIGUNG
6.1 Neunion hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
Unabhängig davon wird Neunion insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen der AGB und der Besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
Die Kündigung der Registrierung wird dem Nutzer schriftlich, per Brief oder per E-Mail mitgeteilt.
6.2 Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an die HMN International, Eyk Himmel, Preetzer Straße 23, 22335 Hamburg, Germany oder per E-Mail an info@neunion.com zu richten.
7. ÄNDERUNGEN UND EINSTELLUNG VON ANGEBOTEN DER PLATTFORM/ERREICHBARKEIT
7.1 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen auf der Plattform. Neunion behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche des Nutzers gegenüber Neunion, soweit dies nicht ausdrücklich anders in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.
7.2 Neunion ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform und der dort bereitgestellten Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Plattform oder einzelner Angebote.
8. HAFTUNG VON NEUNION
Neunion haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Nutzungsvertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
Soweit die Haftung von Neunion ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Neunion.
9. NUTZUNGSRECHTSEINRÄUMUNG
9.1 Stellt der Nutzer Texte, Bilder oder andere Inhalte (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“) auf die Plattform (z. B. im Rahmen von Community-Angeboten wie Foren, Gästebücher oder Kommentaren), räumt er Neunion daran unentgeltlich das Recht ein, die Inhalte zeitlich, inhaltlich und örtlich unbegrenzt zu speichern, sie im Rahmen des jeweiligen Angebots und sozialen Netzwerken (Facebook, Twitter und weitere) unentgeltlich zum Abruf bereit zu stellen, sie zur bearbeiten, zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und sie in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zu nutzen. Eine Verwendung zu Werbezwecken (z. B. Anzeigen) erfordert die Einwilligung des jeweiligen Urhebers. Die vorgenannten Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung oder der anderweitigen Beendigung des Nutzungsvertrags zeitlich unbeschränkt bei Neunion und den genannten Unternehmen.
9.2 Der Nutzer gewährleistet durch das Einstellen der Inhalte, über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen zu können, dass keine entgegenstehenden Rechte Dritter bestehen und er noch keine anderweitige Verfügung über die Rechte an den Inhalten getroffen hat, die einer Einräumung an Neunion nach diesen AGB entgegenstünde.
9.3 Neunion übernimmt keine Haftung für unverlangt eingesandte Inhalte.
10. KEINE PRÜFUNGSPFLICHT FÜR INHALTE DER NUTZER/VERANTWORTLICHKEIT DES NUTZERS FÜR DIE INHALTE
10.1 Neunion ist nicht verpflichtet, vorab die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Inhalte der Nutzer insbesondere im Community-Bereich zu überprüfen. Neunion macht sich die Inhalte der Nutzer sowie die auf den Webseiten Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu Eigen. Neunion haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen. Wenn Neunion auf Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen wird, wird Neunion die entsprechenden Inhalte bzw. Links nach Prüfung des Rechtswidrigkeitsvorwurfs löschen bzw. sperren.
10.2 Der Nutzer haftet dafür, dass die Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten, nicht gegen:
− Rechte Dritter und/oder
− gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder
− die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
− die guten Sitten
verstoßen.
Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von Neunion laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
− Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
− als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
− Viren, Trojaner, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte “Spam”) enthalten oder darstellen, und/oder
− zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Mitglieder zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung der Angebote dienen und/oder geeignet sind, und/oder
− zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
11. FREISTELLUNG
Der Nutzer stellt Neunion von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Neunion und mit Neunion gem. §§ 15 ff. Aktiengesetz verbundenen Unternehmen, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der unter Ziff. 9 eingeräumten Rechte bzw. aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nutzer stellt Neunion auch von den dadurch bei Neunion, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung vollumfänglich frei.
12. LÖSCHUNG VON BEITRÄGEN
Neunion und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Ermessen Inhalte der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird Neunion Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 10.2 verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte.
13. RECHTE AN DEN VON NEUNION BEREITGESTELLTEN INHALTEN
Die von Neunion auf der Plattform bereitgestellten Inhalte sind urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Die Nutzer dürfen die Inhalte ausschließlich zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.
14. AUSSERGERICHTLICHE STREITBEILEGUN
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Mitteilungen von Neunion an den Nutzer erfolgen per E-Mail.
Neunion ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen Neunion und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Hamburger Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt.
I. BESONDERE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR „NEUNION – THE UNITY WINS„
1. GELTUNGSBEREICH
Die Neunion bietet auf der von ihrer betriebenen Webseite eine Community an.
Für die Nutzung dieses Angebots gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Neunion für die Internetplattform Neunion.com (nachfolgend “AGB”), und ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen. Sollten diese speziellere Regelungen enthalten, gehen sie insoweit den AGB vor.
2. NUTZUNGSVERTRAG
Für die Nutzung der Angebote der Neunion Community ist der Abschluss eines zusätzlichen Vertrags über die Nutzung der Neunion Community erforderlich (nachfolgend “der Nutzungsvertrag”). Dieser kommt durch den Antrag des Nutzers auf Registrierung für die Neunion Community und der Registrierung durch Neunion zustande. Die Registrierung für die Neunion Community wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung der AGB und dieser Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags ausdrücklich an.
3. RECHTEEINRÄUMUNG
Der Nutzer räumt Neunion an sämtlichen von ihm auf der Neunion Community hochgeladenen Fotos, Texten und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“) unentgeltlich das Recht ein, die Inhalte zeitlich, inhaltlich und örtlich unbeschränkt zu speichern, sie im Rahmen des jeweiligen Angebots der Neunion Community und allen von Neunion betriebenen Angeboten (z. B. neunion.com und sozialen Netzwerken (Facebook, Twitter und weitere) unentgeltlich zum Abruf bereit zu stellen, sie zur bearbeiten, zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und sie in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien und zur redaktionellen Verlinkung zu nutzen.
4. WIDERRUFSRECHT
Dem Nutzer steht das in Ziff. 5 der AGB beschriebene Widerrufsrecht zu.
Der Widerruf ist schriftlich an die HMN International, Eyk Himmel, Preetzer Straße 23, 22335 Hamburg, Germany oder per E-Mail an info@neunion.com zu senden. Im Betreff sollte “Widerruf der Registrierung bei der Neunion Community” angegeben werden.
5. VERTRAGSDAUER, KÜNDIGUNG
5.1 Der Nutzungsvertrag für die Neunion Community läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Neunion mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der gebuchten Mitgliedschaft gekündigt werden. Die Kündigung muss entweder schriftlich, per Fax oder per E-Mail in Textform erfolgen.
5.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Ein solches Kündigungsrecht steht Neunion insbesondere dann zu, wenn
− der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
− gegen die Bestimmungen der AGB und/oder die Bestimmungen dieser Besonderen Geschäftsbedingungen verstoßen hat,
− mit der Zahlung der geschuldeten Vergütung in Verzug gerät,
− ernstzunehmende Hinweise auf rechtswidrige Handlungen durch den Nutzer vorliegen
− Neunion den Betrieb der Neunion Community einstellt. In diesem Fall sind dem Nutzer die Vergütungen zurückzuerstatten, die er für Zeiträume gezahlt hat, die über den Einstellungstermin hinausgehen. Weitere Ansprüche erwachsen dem Nutzer daraus nicht.
5.3 Die Kündigung des Nutzers ist schriftlich an die HMN International, Eyk Himmel, Preetzer Straße 23, 22335 Hamburg, Germany oder per E-Mail an info@Neunion.com zu senden. Im Betreff sollte “Kündigung Neunion Community” angegeben werden.
5.4 Die Kündigung des Nutzungsvertrags für die Neunion Community aus wichtigem Grund durch Neunion gilt auch als Kündigung des mit dem Nutzer über die Nutzung der Plattform geschlossenen Vertrags.
II.. BESONDERE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE ONLINE-ART-GALLERIE VON „NEUNION – THE UNITY WINS„
1 ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Neunion, Inh. Eyk Himmel, Preetzer Straße 23, 22335 Hamburg (im Folgenden „Neunion“) und dem Käufer.
Die AGB betreffen die Nutzung der Website von Neunion sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Neunion – The Unity Wins, Charity und Kunst verbinden.
(3) Definitionen: Verbraucher ist, jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
2 VERTRAGSSCHLUSS / URHEBERRECHTE
(1) Neunion ist eine kostenlose Plattform für Künstler (Maler, Bildhauer und Fotografen).
(2) Die Angebote von Neunion im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Neunion Dienstleistungen zu bestellen. Die Bestellung wird durch Betätigung des Absende-Buttons an uns übermittelt.
(3) Durch die Bestellung im Internet gibt der Käufer ein Angebot auf Abschluss eines Dienstleistungsvertrages ab.
(4) Neunion ist berechtigt, dieses Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Erbringung der Dienstleistung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt per E-Mail. Die Versendung einer Empfangsbestätigung durch Neunion stellt noch keine Annahme dar.
3 ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT, ZAHLUNGSVERZUG
(1) Die Bezahlung erfolgt per PayPal, Kreditkarte
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, die Vergütung binnen 1 Woche nach Vertragsschluss zu zahlen. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
(3) Die Vergütung ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
4 PREISE
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis versteht sich als Endpreis inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer ggf. zzgl. Liefer- und Versandkosten.
5 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Neunion nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Neunion oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Neunion gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
6 DATENSCHUTZ
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben. Ansonsten erfolgt keine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten, insbesondere nicht zu Werbezwecken, es sei denn, Sie haben ausdrücklich eingewilligt. Wir verweisen auf unsere Datenschutzerklärung.
7 RECHTSWAHL / GERICHTSSTAND
Die Vertragssprache ist deutsch. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand der Sitz von HMN vereinbart.
8 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
9 VERTRAGSTEXT
Der Vertragstext wird nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
10 WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HMN, Inh. Eyk Himmel, Preetzer Straße 23, 22335 Hamburg, art@neunion.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
